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Forum "Jura" - StVG und StVO
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StVG und StVO: Frage (beantwortet)
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 16:07 Di 14.09.2010
Autor: Domee

Aufgabe
Wie lautet die Ermächtigungsgrundlage aus dem StVG für die StVO

Wie oben genannt such ich die Ermächtigungsgrundlage, ich bin dabei auf § 6 StVG gestoßen, nun frage ich mich allerdings, welcher Absatz für die o.g. Frage zutrifft.

Grüße

Dominik

        
Bezug
StVG und StVO: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 17:27 Di 14.09.2010
Autor: Josef

Hallo,

> Wie lautet die Ermächtigungsgrundlage aus dem StVG für
> die StVO

>  Wie oben genannt such ich die Ermächtigungsgrundlage, ich
> bin dabei auf § 6 StVG gestoßen,

[ok]

> nun frage ich mich
> allerdings, welcher Absatz für die o.g. Frage zutrifft.
>  

§ 6 Ausführungsvorschriften
(1) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen über

1.
    die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, insbesondere über ...



[]siehe hier


Viele Grüße
Josef


Bezug
                
Bezug
StVG und StVO: Mitteilung
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 17:48 Di 14.09.2010
Autor: Domee

Hallo Josef,

vielen Dank für dein Antwort.

Gruß

Dominik

Bezug
                        
Bezug
StVG und StVO: Mitteilung
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 17:56 Di 14.09.2010
Autor: Josef

Hallo Dominik,


> Hallo Josef,
>  
> vielen Dank für dein Antwort.
>  
> Gruß
>  
> Dominik



Gern geschehen!



Viele liebe Grüße
Josef

Bezug
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